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Volksbegehren

Derzeit registrierte Volksbegehren:

In der Unterstützungsphase

Unterstützungsphase abgeschlossen, Eintragungswoche fixiert

  • Frauenvolksbegehren – Das Volksbegehren kann während des Eintragungszeitraums (Montag, 1. Oktober 2018 bis Montag, 8. Oktober 2018) unterschrieben werden. Wer bereits eine Unterstützungserklärung abgegeben hat, kann keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung gilt.
  • Don't smoke – Das Volksbegehren kann während des Eintragungszeitraums (Montag, 1. Oktober 2018 bis Montag, 8. Oktober 2018) unterschrieben werden. Wer bereits eine Unterstützungserklärung abgegeben hat, kann keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung gilt.
HINWEIS

Zur Frist für die Abgabe von Unterstützungserklärungen:

Wurden die (zumindest erforderlichen) 8.401 Unterstützungserklärungen erreicht, entscheiden die Initiatorinnen/die Initiatoren des jeweiligen Volksbegehrens selbst, wann sie das Volksbegehren einreichen. In rechtlicher Hinsicht handelt es sich um den sogenannten "Einleitungsantrag". Bis zu diesem Zeitpunkt kann das Volksbegehren unterstützt werden. Wird positiv über den Antrag entschieden, legt das Bundesministerium für Inneres den achttägigen Eintragungszeitraum für Unterschriften fest. Die Unterstützungserklärungen werden bei der Berechnung der Anzahl an Unterschriften miteingerechnet.

Eine übersichtliche Tabelle zum Ablauf eines Volksbegehrens findet sich ebenfalls auf HELP.gv.at.

Aktuelle Informationen über Volksbegehren, derzeit registrierte Volksbegehren, Ablauf, Unterstützung, Unterzeichnung etc.

Stand: 22.05.2018
Hinweis
Abgenommen durch:
HELP-Redaktion
Transparente Grafik zwecks Webanalyse

Quelle: HELP.gv.at

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